Münster
Ein Streitgespräch.
AfD verbieten: Möglich? Sinnvoll? Schädlich?
Während vor dem Verfassungsgerichtshof NRW in Münster der Rechtsstreit über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz läuft, mehren sich die Stimmen, die ein Verbotsverfahren gegen die Partei AfD fordern. Die eindeutig antidemokratischen politischen Positionen der Partei und ihr aggressives Auftreten reichten dazu aus und machten ein Verbot erforderlich, argumentieren die Befürworter. Gegner eines Verbotsverfahrens befürchten dagegen bei einem Erfolg des Verfahrens, dass dann faschistische Gesinnungen „unter dem Radar“ weiterwirken könnten, bei einem Misserfolg hingegen, dass die AfD dadurch ihre scheinbare Verfassungsmäßígkeit bestätigt bekäme.
In einem öffentlichen Streitgespräch diskutieren darüber Wilhem Achelpöhler, Rechtsanwalt aus Münster, und Dr. Joachim Hetscher, Politikwissenschaftler und Vorsitzender des KulturVereins Frauenstraße 24. Eine Diskussion mit dem Publikum ist erwünscht.
Rassistische und faschistische Äußerungen werden vom Veranstalter nicht toleriert werden und führen unmittelbar zum Ausschluss von der Versammlung.
Eintritt frei